Sind unsere Demokratien stabil genug?
Wie konnte es soweit kommen, dass ein Autokrat wie Donald Trump im Amt ist? Wie stark ist die Demokratie der USA noch? Und wie sieht es in Europa aus??Wer wird gewinnen: Trump oder Biden? Viele fürchten, dass bei vier weiteren Jahren Trump den USA eine noch tiefere Spaltung und offener Rassismus unter der Führung eines Autokraten drohe. Aber wie konnte es im Land mit einer der ältesten Demokratien der Welt soweit kommen? Und was sagt dies über die Stabilität unserer westlichen Demokratien insgesamt aus? Fragen, die Richard David Precht an einen der renommiertesten US-Kenner in Deutschland, Josef Joffe, stellt.
Populisten auf dem Vormarsch
Gerade durch den populistischen und durch Skandale erschütterten Wahlkampf eines Donald Trump scheinen die Systemfehler der amerikanischen Verfassung deutlicher als je zuvor zu Tage zu treten. Die Gründerväter von 1776 konnten nicht vorhersehen, dass es 244 Jahre später zu versuchter Wählerunterdrückung, einem politisierten Supreme Court und sogar einer drohenden Nichtanerkennung der Wahl durch den amtierenden Präsidenten kommen könnte. Vor allem das indirekte Wahlsystem und der gerade für AfroamerikanerInnen erschwerte Zugang zur Wahlurne werden zum Stolperstein dieser stolzen Demokratie. ?Haben es die USA versäumt, ihre Verfassung rechtzeitig an die Herausforderungen der Gegenwart anzupassen, fragt Richard David Precht. Sind auch andere Demokratien gefährdet, weil sie sich nicht flexibel genug auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit einstellen? In einigen Staaten Europas, in Polen und Ungarn beispielsweise und möglicherweise schon bald in anderen Ländern, sind Populisten und Autokraten an der Macht, die Demokratie und Rechtsstaat auf ihre Weise interpretieren.
Ist der Fortbestand der westlichen Demokratien gefährdet?
Gemeinwohl als Bedrohung individueller Freiheit Die wirtschaftlichen Rückschläge durch die Globalisierung, Migrationsbewegungen, Elitenbildung und die Herausforderungen der Klimakrise haben die soziale Ungleichheit in der Welt verschärft. Je weniger die Politik mit Lösungen aufwarten kann, umso mehr treibe sie die Menschen in die Arme populistischer Autokraten, so Precht. Wo die persönlichen Interessen in den Vordergrund rückten, werde eine Demokratie, die das Gemeinwohl fördert, neuerdings als Bedrohung der eigenen Freiheit empfunden. Eine Verdrehung, die sich gerade in Zeiten einer Pandemie zeigt, wenn auch hierzulande Schutzmaßnahmen gegen das Virus als Angriff auf die persönliche Freiheit angesehen werden. Wie aber kann der Zwiespalt zwischen Freiheitswillen und Gemeinwohl, Machtmissbrauch und Ohnmacht, zwischen Ökonomisierung und Solidarität entschärft werden, damit die Demokratie nicht irreparablen Schaden nimmt? Muss unsere demokratische Grundordnung neu gedacht werden?
Precht: USA und der Westen - Wie bedroht sind unsere Demokratien? (Kopie 1)
